Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von Dinervio zwischen Emrah Yamak, Hochstraße 29, 40670 Meerbusch („Dinervio“) und dem Kunden.

(2) Dinervio richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, insbesondere Gastronomiebetriebe. Mit der Buchung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln. Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht daher nicht.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Dinervio ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Leistungen

(1) Dinervio stellt dem Kunden einen eigenen Online-Bestellshop als Software-Dienst bereit (Website mit Speisekarte, Bestellungen, Verwaltung, Küchenmonitor und die in der Leistungsbeschreibung auf dinervio.de genannten Funktionen des Basis-Pakets). Dazu gehören Betrieb auf Servern in Deutschland, Wartung, Updates, nächtliche Datensicherung und Überwachung.

(2) Zusätzlich gebuchte Module (z. B. Online-Zahlung, Lieferung, Gift Cards, Tischbestellung, Bondrucker, eigene Domain) gehören zum Leistungsumfang, solange sie gebucht sind.

(3) Die Einrichtung umfasst die Anpassung einer Design-Vorlage an Logo und Farben des Kunden sowie den Import der vom Kunden gelieferten Speisekarte. Ein individuelles Design ist nur geschuldet, wenn es gesondert vereinbart ist.

(4) Für Online-Zahlungen schließt der Kunde eigene Verträge mit den Zahlungsanbietern (z. B. Stripe, PayPal). Zahlungen der Gäste fließen direkt an den Kunden; Dinervio erhebt keine Provision auf Bestellungen und ist nicht Partei dieser Zahlungen.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Mit dem Absenden der Online-Buchung und der Zahlung der Einrichtungsgebühr gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Buchungsbestätigung durch Dinervio zustande, spätestens mit Beginn der Einrichtung.

(2) Verträge können auch individuell, z. B. nach einem Beratungsgespräch, geschlossen werden. Dann gelten diese Bedingungen ebenfalls, soweit nichts anderes vereinbart ist.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die bei der Buchung angezeigten Preise. Alle Preise sind Endpreise; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

(2) Die Einrichtungsgebühr ist bei der Buchung fällig. Die monatliche Gebühr wird ab dem Livegang des Shops monatlich im Voraus fällig; die ersten 2 Monate ab Livegang sind kostenfrei.

(3) Die Zahlung erfolgt per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte über den Zahlungsdienstleister Stripe. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

(4) Werden Module während der Laufzeit hinzu- oder abgebucht, wird die Gebühr anteilig angepasst.

(5) Gerät der Kunde mit einer Zahlung mehr als 30 Tage in Verzug, darf Dinervio den Shop nach vorheriger Ankündigung in Textform vorübergehend sperren, bis die offenen Beträge beglichen sind.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate ab dem Livegang des Shops, davon sind die ersten 2 Monate kostenfrei.

(2) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und kann von beiden Seiten jeweils zum Ende eines Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(3) Die Kündigung erfolgt in Textform (z. B. per E-Mail) oder über das Kundenportal. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Vertragsende stellt Dinervio dem Kunden auf Wunsch innerhalb von 30 Tagen einen Export seiner Daten (insbesondere Speisekarte, Bestellungen, Kundenkonten) bereit. Danach werden die Daten gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

(5) Wird der Vertrag vor dem Livegang beendet, wird die Einrichtungsgebühr für bereits erbrachte Einrichtungsleistungen nicht erstattet.

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die Inhalte seines Shops verantwortlich, insbesondere für Speisen, Preise, Öffnungszeiten, Pflichtangaben zu Allergenen und Zusatzstoffen sowie für Impressum und Datenschutzerklärung des Shops. Dinervio stellt dafür Vorlagen bereit.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er an gelieferten Inhalten (z. B. Logos, Fotos, Texte) die nötigen Rechte besitzt, und stellt Dinervio von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Pflicht beruhen.

(3) Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und informiert Dinervio unverzüglich, wenn er einen Missbrauch vermutet.

(4) Der Shop darf nicht für rechtswidrige Zwecke genutzt werden.

§ 7 Verfügbarkeit

Dinervio bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Shops von 99 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsarbeiten sowie Störungen, die Dinervio nicht zu vertreten hat (z. B. Ausfälle von Netzbetreibern, Zahlungsanbietern oder höhere Gewalt).

§ 8 Haftung

(1) Dinervio haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Dinervio nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die vom Kunden in den letzten zwölf Monaten gezahlten Entgelte.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von Dinervio.

§ 9 Datenschutz

Soweit Dinervio personenbezogene Daten der Gäste des Kunden verarbeitet, geschieht dies im Auftrag des Kunden. Dafür gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, den der Kunde mit der Buchung abschließt.

§ 10 Änderungen

Dinervio kann diese Bedingungen und die Preise mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen in Textform ändern. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen; darauf weist Dinervio in der Ankündigung hin. Bei Preiserhöhungen kann der Kunde den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung kündigen, auch während der Mindestlaufzeit.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz von Dinervio.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.